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Kauf Bahnhof Melle rückabgewickelt.
Die politischen Anfeindungen, die es in Melle wegen des Kaufes des Bahnhofs gegeben hat, haben mich nicht beeindruckt. Die Stadt Melle hat aber den Bebauungsplan geändert und eine Veränderungssperre bezüglich des Bahnhofes gemacht, wonach Gastronomie nur auf 12-14 m² zulässig sei, der von mir für die Gastronomie vorgesehene Raum, der auch zu Versammlungen und Tagungen sowie Schulungen hätte genutzt werden können, zu diesem Zwecke nicht genutzt werden darf, die früher vorhandene Spielothek auch nur zu diesen Zwecken wieder genutzt werden dürfe, und die vorhandenen Wohnungen nicht als Gästezimmer zulässig seien, sondern nur als Wohnungen. Mit Rücksicht darauf läßt sich das von mir beabsichtigte Konzept, zu dem der Bahnhof Melle gekauft wurde, nicht durchführen. Erneut ist das Baurecht zum Vorwand genommen worden, um damit die politische Opposition durch die Blockparteien, die sich in diesen Punkten immer sehr einig sind, massiv in ihren Gestaltungsmöglichkeiten zu behindern.
Wenn die PDS oder ihre Nachfolgepartei irgendein Schulungszentrum errichtet, erregt dies keinen Politiker der etablierten Parteien. Dazu kommt: die Blockparteien benötigen keine Tagungs- und Schulungszentren, weil sie problemlos in nahezu jedem Hotel oder Gaststätte ihre Versammlungen durchführen können. Nur gegenüber der NPD wird massiver Druck auf Wirte ausgeübt, an diese nicht zu vermieten, so daß gerade für die NPD eigene Räumlichkeiten von großer Bedeutung sind. Diejenigen, die sich selbst großmundig als „Demokraten“ bezeichnen, zeigen damit ihre undemokratische Gesinnung, indem sie nämlich andere als ihre eigenen Meinungen massiv an der Entfaltung zu unterdrückten suchen.
Mit Rücksicht auf die neue baurechtliche Entwicklung habe ich von dem mir vom Verkäufer eingeräumten Rücktrittsrecht vom Vertrag Gebrauch gemacht, so daß sich dieses Projekt zerschlagen hat.
Hamburg, 26.11.2007 |
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