Geld regiert die Welt

Geld regiert die Welt

Nachdem die Bundesregierung knapp 500 Milliarden an direkten Zahlungen und Bürgschaften für „notleidende Banken“, die durch eine Insolvenz vernünftig abzuwickeln gewesen wären, um Schaden vom Steuerzahler abzuwenden, gewährt hat, und damit die Staatschuld, die jeden Bundesbürger trifft, in einem Jahr mit einem Federstrich um ein Viertel zu den in Jahrzehnten aufgehäuften Schulden erhöht hat, plant sie nun den nächsten Anschlag auf gesunde Staatsfinanzen und eine stabile Währung. Es sollen- maßgeschneidert für jede Bank- verschiedene „Bad Banks“ gebildet werden, d.h., Tochtergesellschaften der Banken, die sich verspekuliert haben, und in die die Banken ihre faulen Wertpapiere, Immobilienkredite usw. ablegen können, so daß sie ihre Bilanz nicht durch Abschreibungen auf diese wertlosen Papiere bereinigen müssen, was natürlich zu Verlusten führen würde. Durch Verluste würden die Boni nicht mehr für die Manager so großzügig fließen. Verluste müssen also von den Banken vermieden werden; sie werden in die Tochterfirmen verlagert.

Damit die Verluste dort nicht durchschlagen, garantiert die Bundesrepublik Deutschland- so der Plan- diese Papiere zu dem Wert, wie sie bei den Banken vor der Finanzkrise in den Büchern standen, notfalls einzulösen. Wenn Zahlungen erbracht werden müssen, und die Papiere haben keinen oder nur einen geringen Wert, wird die Differenz dann von der Bundesrepublik Deutschland gezahlt.

Der Finanzminister Steinbrück (SPD) hat dazu allen Ernstes in der Öffentlichkeit erklärt, das belaste den Bundeshaushalt nicht; es handele sich ja nicht um Bürgschaften, sondern um Garantien, und teilweise müßten die Papiere erst in 15 Jahren zurückgezahlt werden.

Hierzu ist zu sagen, daß zwar einige Papiere vielleicht erst in 15 Jahren fällig sind, andere bereits in einigen Monaten, so daß zwar nicht mit den gesamten faulen Papieren der Bundeshaushalt im Jahre 2009 belastet wird, aber über die Jahre laufend, es sei denn, die Papiere würden in den nächsten Jahren steigen und dann wieder den Wert bekommen, den die Banken ursprünglich einmal angenommen haben.

Daran glaubt aber kein Insider, und zwar aus den Gründen, die ich noch später darlegen werde. Gerade deswegen, weil die Banken selbst nicht daran glauben, daß die Papiere noch einmal an Wert gewinnen werden, wollen sie die ja in eine „Bad Bank“ auslagern. Und wenn Steinbrück meint, es handele sich ja nicht um Bürgschaften, sondern um Garantien, dann fragt man sich, ob Steinbrück noch bei Verstand ist. Eine Garantie ist ja nichts anderes als eine Bürgschaft, wenn der Garantiegeber deswegen, weil das Papier nicht den ursprünglichen Wert hat, in Anspruch genommen wird.





Es sollen mithin systematisch die Bundesbürger verdummt werden, wiederum im Interesse der Großbanken, die- bis auf die Landesbanken- zu weit über der Hälfte in der Hand ausländischer Aktionäre sind. Regierung und Parlament tanzen nach der Pfeife der Finanzmächte. Wenn ein Handwerksmeister eine falsche Kalkulation bei einem Angebot erstellt und Verlust macht, muß er ihn selbst tragen, und geht schlimmstenfalls in die Insolvenz. Wenn Personen, die jährlich Millionen und Abermillionen in ihren Banksesseln verdienen, sich verzockt haben bei hochspekulativen Geschäften, trägt den Verlust der Staat, und die Millioneneinkünfte für die Manager fließen weiter. Wobei dem Handwerksmeister nicht einmal geholfen wird, wenn er richtig kalkuliert hat und seine Arbeit gut gemacht hat, aber der Auftraggeber zahlungsunfähig wird.

Welche Summen kommen da auf den Bundeshaushalt zu?

Genau weiß dies niemand, der Weltwährungsfond schätzt aber, daß rund 4 Billionen, also 4000 Milliarden oder 4000000 Millionen Dollar an faulen Papieren vorhanden sind, die die Banken halten. Auf eine Billion mehr oder weniger kommt es bei dem Irrsinn, den die Politiker hier treiben, offensichtlich nicht mehr an. In der Süddeutschen Zeitung wurde ein vertraulicher Bericht der Finanzaufsicht Bafin erwähnt, wonach deutsche Banken 816 Milliarden Euro an faulen Papieren halten.

Wie ist die Finanzkrise entstanden?

Es wurden Immobilienpakete geschnürt aus zahlreichen Hauskrediten. Wie kam es dazu? Es sind Vertreter in von Negern bewohnten Slumsiedlungen gefahren, wo die Neger zur Miete wohnten, allerdings regelmäßig keine Miete gezahlt haben. Sie hat man gefragt, ob sie nicht das Haus, in dem sie wohnen, kaufen wollten. Sie erklärten, da gebe es ja keine Verbesserung für sie, gegenwärtig würden sie keine Miete zahlen, dann müßten sie ja aber- weil sie nichts hätten- einen Kredit aufnehmen, und die Kreditraten bezahlen. Daraufhin erklärten die Vertreter, das bräuchten sie nicht, ihnen würde ein Kredit über 20.000 Dollar gewährt, 15.000 würde an die Gemeinde als Kaufpreis gezahlt, 5.000 Dollar würde der Vermittler einbehalten und davon dann einige Jahre die Raten zahlen; anschließend hätten die Häuser sicherlich an Wert gewonnen und für weitere Zinszahlungen könnte ein weiterer Kredit aufgenommen werden. Sie könnten mit der zu erwartenden Wertsteigerung Gewinn machen. Wenn dann immer noch ein Neger skeptisch war, wurden ihm 500 Dollar Handgeld gezahlt, damit er dann endlich- ohne einen Dollar Eigenkapital- das von ihm bewohnte Haus kaufte.

Aus den einbehaltenen 5.000 Dollar wurden dann einige Jahre lang die monatlichen Zinsraten bezahlt, dann wurde das Ganze einer amerikanischen Ratingagentur vorgelegt, die die beste Bonität für diesen Negerschuldner abgab, da er ja schließlich 2 Jahre lang jeden Monat pünktlich seine Zinsen gezahlt hätte. Es wurden so tausende Kredite zusammengeschnürt, das eine oder andere seriöse Objekt auch mit obendrauf gepackt, so daß das ganze Paket einen Wert von hunderten Millionen bis einige Milliarden Dollar hatte. Und dann von Lehman Brothers weltweit verkauft, zu einem erheblichen Teil auch an die Deutsche Bank.

Keiner hat sich die „tollen Immobilien“, die man hier im Pack zu einigen tausenden erwarb, jemals angesehen, auch die Deutsche Bank nicht, bis dann plötzlich die Zinszahlungen ausblieben. Dann guckte sich einer mal die hypothekarisch besicherten Immobilien an, und stellte fest, was für ein Schrott dort eingekauft worden war. Daraufhin hat die Deutsche Bank zugesehen, daß sie möglichst rasch diese Immobilienpakete weiter verkaufte, und zwar an die Hypo Real Estate und verschiedene Landesbanken. Die Landesbanken wollten eigentlich erst nicht, weil die USA doch recht weit weg waren. Keine deutsche Versicherung versichert einem ein Haus beispielsweise in Dänemark, Schweden oder Ungarn, weil die Versicherungsvertreter- zurecht- sagen, sie könnten den Wert dort nicht einschätzen. Wenn es aber um tausende von Objekten geht, die dann auch noch in Übersee liegen, fallen anscheinend alle Sicherungen aus. Gleichwohl wollten die Landesbanken nicht so richtig ran. Daraufhin hat die Deutsche Bank erklärt, die Landesbanken bräuchten für die Immobilienpakete kein eigenes Geld aufzubringen; sie würden von der Deutschen Bank das Geld zu einem günstigen Zinssatz geliehen bekommen, um die Pakete dann zu übernehmen. Anstatt misstrauisch zu werden, ließen sich die famosen Landesbanker den Schrott andrehen und sitzen jetzt damit da. Die sächsische Landesbank hat sicherlich mehr als die zugegebenen 17 Milliarden Euro an faulen Papieren. Die HSH Nordbank bekommt 3 Milliarden von Hamburg und Schleswig- Holstein, Beträge, die über die Landeshaushaltsplanung von Hamburg und Schleswig- Holstein gar nicht darstellbar sind, und weitere 10 Milliarden an Bürgschaften, die die Einnahmen mehrerer Jahre dieser beiden Bundesländer übersteigt, und was- wenn die Bürgschaften fällig werden- zum Bankrott dieser Bundesländer führen wird. Die „Morgenpost“ berichtete gerade, daß bei der HSH Nordbank für ca. 100 Milliarden faule Papiere lägen, so daß diese 13 Milliarden wirkungslos verpuffen werden, da niemand 100 Milliarden den beiden Bundesländern leiht.

Wenn man die Landesbanken, die sich auf die Schrottspekulationen eingelassen haben, hätte nun in die Insolvenz gehen lassen, wäre der Steuerzahler nicht belastet worden. Den Schaden hätte die Deutsche Bank gehabt, die den Schrott den anderen Banken angedreht hat, weil sie ihre Kredite hätte abschreiben müssen. Da die Deutsche Bank zu 70% in ausländischer Hand ist, hätte ihre Insolvenz uns auch nicht stören müssen. Die Verluste der Deutschen Bank sollten aber vermieden werden, weil der Staatssekretär von Steinbrück ein guter Bekannter von Deutsche Bank-Boss Ackermann ist. Statt den maroden Banken gutes Geld hinterherzuwerfen, wäre die Gründung einer Staatsbank sinnvoll gewesen, die sich satzungsgemäß nicht mit weltweiter Spekulation, Förderung von Negersiedlungen in den USA oder sonstwo zu befassen hätte, sondern Kredite an den deutschen Mittelstand zu geben hätte, den die „deutschen“ Banken nicht mehr mit Krediten versorgen, weil der Mittelstand angeblich zu wenig Sicherheiten bietet. Dadurch können kurzzeitige Schwierigkeiten bei mittelständischen Unternehmen, die sich aus dem Umsatzeinbruch ergeben, nicht überbrückt werden, und an sich gesunde Firmen gehen Pleite.
Für die Gründung einer wahren „deutschen“ Bank wären die Milliarden besser angelegt gewesen, als für die Rettung von Hypo Real Estate und Landesbanken, und die nunmehr für alle Banken geplanten „Bad Banks“.

Die Schaffung einer deutschen Mittelstands-Staatsbank wäre auch sehr viel billiger gewesen.

Soweit landauf-landab es immer tönt: „Wir müssen die Banken retten, es gibt keine Alternative, wer soll denn sonst die Kredite der Wirtschaft geben?“, so ist dies völlig falsch. Einmal haben wir in Deutschland das Dreisäulenmodell, nämlich neben den Privat- und Landesbanken die in kommunalem Eigentum stehenden Sparkassen und die im Eigentum der Mitglieder stehenden Volks- und Raiffeisenbanken, die durchweg solide gearbeitet haben, und sich nicht an den Spekulationen beteiligt haben. Diese vergeben auch weiterhin Kredite. Die Banken, die sich verspekuliert haben, geben keine Kredite, obwohl sie 100te von Milliarden an Geldern oder Bürgschaften durch die Bundesrepublik erhalten haben. Sie benutzen das Geld, um ihr „Eigenkapital“ aufzustocken, und geben den Unternehmen, die durch die Bankspekulationen in die Krise geraten sind, gar nichts, höchst ungern, oder nur zu enormen Zinsen Gelder. Das für „die Rettung der Banken“ durch den Staat und damit dem Steuerzahler gegebene Geld dient also nicht der wirtschaftlichen Erholung, sondern ist völlig falsch eingesetzt. Da für das aufgenommene Geld jetzt Zinsen gezahlt werden müssen, muß dann anderswo gekürzt werden, oder es müssen Steuern erhöht werden. Es ist auch extrem ungerecht, weil denen, die durch ihre Zockerei erst die Finanz- und dann die Wirtschaftskrise verursacht haben, geholfen wird, den schuldlosen Opfern der Krise, den Unternehmen, denen die Aufträge wegbrechen, aber nicht.
Wenn die insolventen Banken nach dem Insolvenzrecht abgewickelt worden wären, wäre der Steuerzahler nicht belastet worden. Es gibt keine wirtschaftliche Notwendigkeit, sie am Leben zu erhalten. Der Grund, warum die Politik sich so rührend um die „notleidenden Banken“ kümmert, ist ein anderer. Die Banken stehen seit Jahrzehnten bei der Spendenliste für die Systemparteien ganz oben. Um nur die Zahlen für das letzte Jahr zu nennen: Die Commerzbank hat 2008 der CDU und SPD jeweils 100.000 Euro an Spenden gegeben. Die Deutsche Bank förderte die CDU und FDP mit jeweils 200.000 Euro, die SPD mit 100.000 Euro. Die Frankfurter Privatbank Salomon Oppenheim hat 2008 der CDU und FDP jeweils 100.000 Euro gespendet.

Wer wollte da von den Politikern der Systemparteien wünschen, daß diese sprudelnde Geldquelle infolge Insolvenz der Banken zugrund geht? Und bei den Landesbanken gibt es lukrative Aufsichtsratsposten für die Systempolitiker zu erhalten, die bei Insolvenz wegfallen würden.

Haben vielleicht Spenden von Autokonzernen auch etwas mit der Abwrackprämie – die jeder Steuerzahler bezahlen muß – zu tun? Der Daimler-Konzern spendet 2008 an CDU und SPD jeweils 150.000 Euro.
BMW bevorzugte die SPD 2008 mit 141.000 Euro, die CDU erhielt mit 71.000 Euro die Hälfte. Dafür erhielt die CSU aber 134.000 Euro von BMW, und die FDP wurde mit derselben Summe beglückt.

Die Spenden gehen an die Parteien, die Gegenleistung der Politiker muß jeder Steuerzahler bezahlen, das nennt sich dann „soziale Marktwirtschaft“.

Wenn die Banken in die Insolvenz gegangen wären, bräuchte man sich keine Gedanken über die Millionen Gehälter zu machen, und auch nicht über die Millionen-Pensionen oder Abfindungen von unfähigen Managern. Alles das würde wegfallen. Die richtige Quittung für Versager.

Aber schlecht für die Systemparteien, denen eine zusätzliche Einnahmequelle fehlt. Und so werden hunderte von Milliarden und Abermilliarden an Garantien und Bürgschaften gegeben.

Glaubt irgendjemand im Ernst, daß die Slumimmobilien irgendwann im Wert steigen? Glaubt irgendjemand, daß der Staat und die Bundesländer nicht in voller Höhe für die Garantien eintreten müssen? Dann kommt der Staatsbankrott, dann kommt die Inflation, dann wird die Notenpresse angeworfen, weil die Politiker nur dann die Milliarden und Billionen, die man an Schulden aufgenommen hat, relativ günstig zurückzahlen können.

Und wer zahlt die Zeche? Der deutsche Steuerzahler, der deutsche Sparer, die fleißigen und leistungsbereiten Deutschen, die von diesem System ausgepresst werden, und die nach dem Willen der Systempolitiker für die Spekulationen einiger wild gewordener Banker zahlen müssen, die unbedingt einen Zweitferrari haben wollten.

Wir brauchen keine maroden Privatbanken. Ihre Verstaatlichung, die teilweise schon erfolgt (bei Commerzbank, Hypo Real Estate), ist der falsche Weg, weil dann der Staat die Schulden übernehmen muß, die ein Vielfaches des Wertes der Banken ausmachen. Wir brauchen auch keine Landesbanken. Es ist unverantwortlich, ihnen eine Billion Euro zu schenken.

Der Irrsinn regiert in Berlin. Diejenigen, die die Systemparteien gewählt haben, brauchen sich aber nicht zu beklagen. Das nationale Interesse ist durch die Systemparteien noch nie wahrgenommen worden, ihre Politiker denken „europäisch“ oder „atlantisch“ oder „global“, nicht national. Wer seit Jahrzehnten deutsches Geld für Zwecke der ganzen Welt herauswirft, der wird dies sicherlich auch weiter tun. Die Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul hat beispielsweise aus dem neuen Konjunkturpaket, das 80 Milliarden schwer ist, hundert Millionen bekommen, die sie an die Weltbank weitergeleitet hat, damit diese das Geld dann an notleidende Staaten Afrikas und Asiens verteilt. Wieso soll der deutsche Steuerzahler dafür bluten, daß in Asien oder Afrika die Wirtschaft angekurbelt wird?





Wer weiter SPD oder CDU oder sonst eine der Versager-Systemparteien wählt, soll sich nicht beklagten, daß sein Geld den Jordan runtergeht. Und wer grummelt und sagt, ich geh jetzt gar nicht mehr zur Wahl, ändert auch nichts, weil selbst bei bloß 40%iger Wahlbeteiligung irgendeiner die Mehrheit hat, der dann schreit, er vertrete das Volk. Wer nicht eine nationale Alternative wählt, der sollte seine Sparkonten leer räumen, sein Geld in den Safe packen, in Gold oder Immobilien anlegen, und seien sie auch noch so klein, sei es ein kleiner Garten oder drei Hektar Wald oder 5 Hektar Ackerland. Oder er muß auswandern. Aber wenn er den Irrsinn weiter wählt, oder aber gar nicht wählt, soll er sich nicht beklagen, wenn ihm nach der Bundestagswahl die Zeche durch die neu-alten Systempolitiker präsentiert wird. Blüm sagte vor Jahren: „Die Rente ist sicher“, und jeder weiß heute, daß das eine Lüge ist. Merkel sagte: „Die Sparkonten sind sicher“, und jeder wird in 5 Jahren wissen, daß das eine Lüge ist.